Corona-Hilfen – Steuerberatung Potsdam – Dr. Knabe

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Kurzarbeitergeld

Liquidität sichern – KUG

Können Sie ihre Arbeitnehmer durch fehlende Aufträge nicht mehr in vollem Umfang beschäftigen, gibt es zum Glück Kurzarbeit. Der Zugang zum Kurzarbeitergeld (kurz KUG) wurde wesentlich erleichtert.

Wenn mindestens 10 % der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 % haben, kann KUG beantragt werden. Von der Kurzarbeit können alle oder nur ein Teil der Arbeitnehmer des Betriebes betroffen sein. Kurzarbeit kann für die gesamte Arbeitszeit oder teilweise erfolgen.

So erfolgt die Beantragung und Zahlung des KUG:

  1. Der Arbeitgeber vereinbart mit seinen Arbeitnehmern Kurzarbeit. Es bedarf also einer Rechtsgrundlage, wie einer Regelung im Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder einer individuellen Regelung mit dem Arbeitnehmer, z.B. als Zusatz zum Arbeitsvertrag. Der Arbeitnehmer soll nämlich ein Mitspracherecht haben, denn er verliert durch das KUG einen Teil seines Netto-Einkommens (40% ohne Kind, 33% ab einem Kind im Haushalt). Auch hat der Arbeitgeber zu prüfen, ob mildere Mittel bestehen. Wenn hier Fragen bestehen oder sich Probleme ergeben, lassen Sie sich bitte arbeitsrechtlich beraten.
  2. Sie müssen Ihr Unternehmen bei der Agentur für Arbeit registrieren. Viele Unternehmen sind bereits bei der Bundesagentur registriert, weil sie schon Funktionen wie die Jobbörse genutzt haben.
  3. Der Arbeitsausfall ist vom Arbeitgeber der Agentur für Arbeit online anzuzeigen. Hierfür gibt es im Portal eServices der Bundesagentur ein Formular mit dem Namen „Antrag auf KUG“, das herunterzuladen, zu unterzeichnen und wieder hochzuladen ist. Die Bundesagentur wird nach Bearbeitung der Anzeige eine Stammnummer KUG vergeben, diese brauchen Sie z.B. für die Stammdaten Ihres Lohnprogramms oder für Ihren Steuerberater. Wenn Sie noch für den Monat März Leistungen erhalten möchten, müssen Sie die Anzeige auch noch im März hochladen. Die Agentur für Arbeit entscheidet unverzüglich, ob die Voraussetzungen für die Zahlung von KUG vorliegen. Ihre Lohnabrechnungsstelle oder Ihr Steuerberater errechnet das KUG und Sie zahlen es an Ihre Beschäftigten aus, gehen also in Vorleistung.
  4. Im Anschluss daran richtet der Arbeitgeber einen schriftlichen Antrag auf Erstattung des von ihm verauslagten KUG an die Agentur für Arbeit (per eServices, per E-Mail oder per Post). In der Regel erfolgen die Anträge sofort und stehen in Ihrem Lohnabrechnungsprogramm oder bei Ihrem Steuerberater bereit. Der Antrag ist innerhalb einer Ausschlussfrist von drei Monaten einzureichen. Die maximale gesetzliche Bezugsdauer beträgt 12 Monate.
  5. Nach Prüfung des Antrags auf KUG durch die Bundesagentur erfolgen werktägliche Zahlungsläufe. Die Bearbeitungszeit hängt also auch vom Sachbearbeiter im KUG-Team der Bundesagentur ab. Es ist davon auszugehen, dass die Arbeitsagenturen alle Kräfte in den KUG-Service leiten werden.
  6. Bitte beachten: Der Arbeitgeber ist verpflichtet, dass Stundennachweise geführt werden! Es wird nach der Gewährung des KUG sicherlich Überprüfungen geben.

Was noch wichtig für das KUG ist:

  • anfallende Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden zu 100 % erstattet
  • Leiharbeitnehmer*innen können ebenfalls in Kurzarbeit gehen und haben Anspruch auf KUG
  • das Einbringen von Minusstunden zur Vermeidung von KUG ist nicht erforderlich
  • bei der Anzahl der Beschäftigten sind die Geringverdiener mitzuzählen auch wenn diese selbst keinen Anspruch auf KUG haben
  • Auszubildende werden nicht mitgezählt
  • wenn zwischendurch wieder Aufträge in Ihrem Unternehmen eingehen, muss die Kurzarbeit unterbrochen werden. In diesem Fall führen die nicht beanspruchten Monate zu einer Verlängerung des Anspruches, in dem diese an die ursprünglich genehmigte Dauer angehängt werden. Wird die Kurzarbeit für drei aufeinanderfolgende Monate unterbrochen, ist eine neue Anzeige erforderlich
  • sofern Sie Regelungen zur Bildung von Arbeitszeitkonten haben, müssen keine Minusstunden eingebracht werden
  • grundsätzlich müssen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ihr Möglichstes tun, um Arbeitsausfall zu vermeiden bzw. zu vermindern
  • Auszubildenden gegenüber kann i.d.R. keine Kurzarbeit angeordnet werden. Der Ausbildungsbetrieb ist dazu verpflichtet, alle Mittel auszuschöpfen, um die Ausbildung weiter zu gewährleisten. Hierbei haben Sie z.B. die Möglichkeit, den Lehrplan durch das Vorziehen anderer Lerninhalte zu flexibilisieren, den Azubi in eine andere Abteilung zu versetzen oder besondere Ausbildungsveranstaltungen durchzuführen. Erst wenn alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind, kann Kurzarbeit auch für Auszubildende in Frage kommen. Diese Option ist allerdings restriktiv zu handhaben. Sollte Auszubildenden gegenüber Kurzarbeit angeordnet werden, haben sie Anspruch auf Zahlung der vollen Ausbildungsvergütung für mindestens sechs Wochen (§ 19 Abs. 1 Nr. 2 BBiG).
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